Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) finden Anwendung auf die zwischen uns, Sasiprapa Kontra, Manora – thai wellness massage (Heinrich-Mann-Allee 13, 14473 Potsdam, Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE - im Folgenden „Anbieterin“) und unseren Kunden/Kundinnen (im Folgenden „Auftraggebende“) über meinen Webauftritt unter www.manora-massage.de geschlossenen Verträge.

2. Die Leistungen der Anbieterin richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

(a) ist ein Verbraucher jeder natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und

(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

3. Die AGB der Anbieterin gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des oder der Auftraggebenden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Anbieterin deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

4. Informationen zur Anbieterin erhalten Sie hier (Link zum Impressum).

5. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsgegenstand

Die AGB gelten für alle Verträge über die Durchführung von Massagen sowie den Kauf von Gutscheinen durch die Anbieterin.

§ 3 Leistungen

1. Bei den von der Anbieterin angebotenen Massagen handelt es sich ausschließlich um Wellness-Massagen, die einzig und allein der Entspannung und gesundheitlichen Prävention dienen. Die Massagen sind ausdrücklich keine medizinische Leistung oder Heilbehandlung. Ebenfalls werden keine Diagnosen gestellt oder Versprechen auf Heilung abgegeben. Die Anbieterin ist berechtigt, die Erfüllung der Leistung durch Erfüllungs-gehilfen sicherzustellen. Der oder die Auftraggebende ist analog zu den Mitwirkungspflichten in medizinischen Behandlungen gemäß § 630c Abs. 1 BGB verpflichtet, wahrheitsgemäß Auskunft über seinen oder ihren Gesundheitszustand zu geben, sofern diese für die Durchführung der Massage relevant sind. Dazu gehören unter anderem Schwangerschaft aber auch Einschränkungen durch Allergien, Neurodermitis, kürzlich erfolgte Operationen und insbesondere akute Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems, Gefäßerkrankungen, Infektionskrankheiten, entzündliche Prozesse, offene Wunden, Dermatose, Arthritis, Arthrose und Rheuma. Sollten behandlungsbedürftige gesundheitliche Störungen vorliegen, oder solche durch die Anbieterin vermutet werden, ist der oder die Auftraggebende gehalten, vor Inanspruchnahme einer Massage Rücksprache mit seinem oder ihrem Arzt zu nehmen.

2. Gutscheine können entweder als Wertgutschein in Höhe des von dem oder der Auftraggebenden gewünschten Geldbetrags oder als Massagegutschein für eine konkrete Massage aus unserem Angebot erworben werden. Bei Massagegutscheinen trägt die Anbieterin das Risiko von Preissteigerungen, bei Wertgutscheinen der oder die Auftraggebende. Gutscheine sind auf andere Personen übertragbar und sind 3 Jahre gültig. Die Frist beginnt mit dem im Gutschein verzeichneten Datum. Eine Auszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen. Die Einlösung des Gutscheins ist erst nach erfolgter Bezahlung möglich.

§ 4 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website und in unseren Informationsflyern stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

2. Ein Vertrag zwischen der Anbieterin und dem oder der Auftraggebenden kommt mit der Vereinbarung eines Termins zustande. Dies kann telefonisch, persönlich oder schriftlich per E-Mail oder WhatsApp erfolgen. Bei Terminvereinbarungen per E-Mail oder WhatsApp kommt der Vertrag mit Ihnen allerdings erst dann zustande, sobald wir Ihre Terminbuchung entweder telefonisch oder durch eine gesonderte E-Mail bestätigt und damit angenommen haben. Im letzteren Fall prüfen Sie bitte regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

3. Der Kaufvertrag für den Gutschein wird ab Aushändigung am Erfüllungsfort oder nach postalischer Zustellung an den oder die Auftraggebende wirksam.

4. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu dem vereinbarten Termin einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

a) Widerrufsbelehrung (Dienstleistung)

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Sasiprapa Kontra,
Manora- thai wellness massage,
Heinrich-Mann-Allee 13,
14473 Potsdam,
Tel.: + 49 (0) 331 – 287 97 143
E-Mail: info@manora-massage.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen

1.  bei einem Vertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat,

2.  bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung

a)  ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,

b)  bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag die Zustimmung nach Buchstabe a) auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat und

c)  seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.

Ende der Widerrufsbelehrung

b) Widerrufsbelehrung (Warenverkauf)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Sasiprapa Kontra,
Manora- thai wellness massage,
Heinrich-Mann-Allee 13,
14473 Potsdam,
Tel.: + 49 (0) 331 – 287 97 143
E-Mail: info@manora-massage.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Ende der Widerrufsbelehrung

2. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, eine Massage-Dienstleistung abzubrechen und diese vollständig dem oder der Auftraggebenden in Rechnung zu stellen, wenn triftige Gründe für den Abbruch vorliegen, die von der oder dem Auftraggebenden zu verantworten sind. Das sind:

a. Verschwiegene Vorerkrankungen, die eine Durchführung der Massage, ohne gesundheitliche Risiken in Kauf zu nehmen, nicht erlauben.

b. Sexuelle Belästigung der Anbieterin oder der Erfüllungsgehilfen durch den oder die Auftraggebenden sowie die Aufforderung an die Anbieterin oder die Erfüllungsgehilfen sexuelle Dienstleistungen durchzuführen

c. Beleidigendes und/oder aggressives Verhalten seitens des oder der Auftraggebenden

3. Über das gesetzlich geregelte vierzehntägige Widerrufsrecht hinausgehend erlaubt die Anbieterin dem oder der Auftraggebenden bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin den Vertrag telefonisch oder schriftlich zu stornieren, ohne eine Entschädigungszahlung leisten zu müssen, wenn ein triftiger Absagegrund (zum Beispiel: Krankheit, beruflicher Notfall) vorliegt. Erfolgt die Stornierung später als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder wird kein triftiger Grund für die Stornierung angegeben, ist die Anbieterin berechtigt, 50 Prozent des im Vertrag vereinbarten Endpreises als Verdienstausfall zu berechnen,

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gilt immer die jeweils aktuelle Preisliste. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verliert die vorhergehende ihre Gültigkeit. Sofern sich aus der Preisliste nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Die angegebenen Gesamtpreise verstehen sich in EURO und sind Bruttopreise inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Zahlungen sind am Erfüllungsort grundsätzlich in bar oder elektronisch mit EC- oder Kreditkarte ohne zusätzliche Gebühren möglich.

3. Bei Gutscheinen, die per Post zugestellt werden, kann die Bezahlung wahlweise per Banküberweisung oder über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt werden. Die Zahlung per PayPal setzt Ihre Registrierung, die Berechtigung durch Angabe Ihrer Zugangsdaten sowie die Bestätigung der Zahlungsanweisung an uns voraus. Entsprechende Hinweise werden Ihnen beim Vorgang der Bestellung zugänglich gemacht.

4. Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von uns ausgeschlossen werden.

5. Für den Fall, dass der Auftraggebende bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; ist der Auftraggebende Unternehmer, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% - Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

6. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebenden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

§ 7 Haftung

1. Die Anbieterin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet die Anbieterin für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

2. Eine weitergehende Haftung der Anbieterin ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesem Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

3. Sofern trotz fachkundiger Anwendung gesundheitliche Folgeschäden auftreten, die darauf zurückzuführen sind, dass der oder die Auftraggebende Ausschlussgründe verschwiegen hat, ist die Anbieterin von jeder Haftung freigestellt. Gleiches gilt für Schäden, die dadurch entstehen, weil ein Ausschlussgrund dem oder der Auftraggeberin selbst nicht bekannt und für uns nicht erkennbar war.

4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Anbieterin haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

§ 8 Datenschutz

1. Zu den Qualitätsansprüchen der Anbieterin gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Auftraggebenden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von der Anbieterin daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die Anbieterin wird die personenbezogenen Daten der Auftraggebenden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

2. Hierüber hinaus verwendet die Anbieterin personenbezogene Daten der Auftraggebenden nur, soweit der Auftraggebende hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Auftraggebenden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.

3. Dem Auftraggebenden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.

4. Die Anbieterin wird im Hinblick auf personenbezogene Daten der Auftraggebenden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.

5. Im Übrigen verweist die Anbieterin auf ihre Datenschutzerklärung unter https://www.manora-massage.de/de/datenschutz.

§ 9 Erfüllungsort

Erfüllungsort und Zahlungsort ist der Geschäftssitz der Anbieterin.

§ 10 Verschwiegenheit

Die Anbieterin verpflichtet sich, sämtliche ihr im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des Auftraggebenden erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Potsdam.

2. Der zwischen der Anbieterin und dem Auftraggebenden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Auftraggebende jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.

3. Ist der Auftraggebende Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Potsdam für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Auftraggebende Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

4. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@manora-massage.de. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

5. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

September 2023

AGB erstellt von Rechtsanwalt Karlheinz Roth in Zusammenarbeit mit yourXpert.